Die Abmahnung

In der heutigen Zeit kann und muss auch der „rechtschaffene“ Bürger davon ausgehen, im Laufe seines „Computerlebens“ einmal eine Abmahnung zu erhalten.

Regelmäßig ist unter einer Abmahnung ein im Bereich des Wettbewerbs-, Urheber- und/oder Markenrechts begründetes Anschreiben zu verstehen, in welchem der „Abmahnende“ (man spricht vom „Verletzten“ ) in der Regel durch einen Anwalt vertreten wird und durch diesen anzeigen lässt, dass eine Rechtsverletzung durch den Abgemahnten (Verletzer) erfolgt ist.

Die Rechtsverletzung wird dadurch geahndet, dass der Verletzer mit den Anwaltskosten belastet wird und gleichzeitig durch eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung dazu „verpflichtet“ wird, zu erklären, dass das beanstandete rechtswidrige Verhalten in Zukunft unterlassen wird.

Die Problematik bei Abmahnungen besteht darin, dass mit der Abgabe der Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung regelmäßig ein Vertragsstrafenversprechen abgegeben werden muss, welches bei einem weiteren Verstoß in der Konsequenz dazu führt, dass der Abgemahnte dann ohne weitere Entlastungsmöglichkeiten zur Zahlung der versprochenen Vertragsstrafe verpflichtet ist, und insofern auch in einem Prozess hier keinerlei Einwendungen mehr hat.

Er kann lediglich bestreiten, die Verletzung ein zweites mal begangen zu haben misslingt ihm dieser Beweis allerdings, so wird er verurteilt werden, die versprochene Vertragsstrafe auch zu bezahlen.

Deshalb sollte in jedem Fall die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung – die seit jüngerer Zeit nur noch Unterlassungserklärung heißt – von einem Anwalt geprüft werden, die Vertragsstrafe sollte insofern auf ihre Angemessenheit hin überprüft werden und es sollte eine Anpassung unter Berücksichtigung des Hamburger Brauches erfolgen.

Der wettbewerbs- marken- und urheberrechtlich versierte Anwalt weiß, wie die Formulierung abzuändern ist, so dass möglichst wenig Schaden droht.

Bezüglich der Anwaltskosten der Gegenseite sind auch hier Prüfungen vorzunehmen, da nicht immer angemessene Streitwerte zu Grunde gelegt werden.